Pham Doan Trang: Eine Stimme für Freiheit und Demokratie in Vietnam

Pham Doan Trang ist eine vietnamesische Schriftstellerin, Verlegerin, Journalistin und Demokratieaktivistin, die wegen ihres Einsatzes für Menschenrechte inhaftiert ist. Sie wurde im Oktober 2020 verhaftet und im Dezember 2021 vom Volksgericht in Hanoi zu neun Jahren Gefängnis verurteilt. Der Vorwurf lautete „Propaganda gegen den Staat der Sozialistischen Republik Vietnam“. Nach der Ablehnung ihres Berufungsantrags im August 2022 wurde Trang in das abgelegene An Phuoc-Gefängnis in der südlichen Provinz Binh Duong verlegt. Während ihrer Haft hat sich ihr Gesundheitszustand verschlechtert, und ihr wird der Zugang zu medizinischer Versorgung verweigert.

Trang ist Autorin zahlreicher Bücher, die sich mit Demokratie und Menschenrechten befassen, darunter Cẩm Nang Chống Độc Tài (Handbuch gegen Autoritarismus), Phản Kháng Phi Bạo Lực (Gewaltloser Widerstand) und Chính Trị Bình Dân (Politik für die Massen). Sie war Mitbegründerin der Online-Zeitschrift Luật Khoa, die sich mit Recht und Menschenrechten beschäftigt, und arbeitete als Redakteurin für The Vietnamese, eine unabhängige Nachrichtenplattform. Aufgrund von Sicherheitsbedrohungen trat Trang im Juli 2020 aus dem Liberal Publishing House aus. Seit 2015 wurde sie mehrfach von vietnamesischen Behörden schikaniert, darunter ein Vorfall, bei dem sie während eines Umweltprotests 2015 von Sicherheitskräften geschlagen wurde, was zu einer dauerhaften Gehbehinderung führte.

Trotz ständiger Verfolgung schrieb Trang weiterhin mutig über Demokratie und forderte Reformen in Vietnam. Im Jahr 2019, im Wissen um ihre bevorstehende Verhaftung, veröffentlichte sie eine Botschaft an die Öffentlichkeit: „Ich will Freiheit nicht nur für mich selbst; das wäre zu einfach. / Ich will etwas Größeres: Freiheit für Vietnam.“

Menschenrechte in Vietnam: Ein schwieriges Umfeld für Meinungsfreiheit

Vietnam gehört zu den repressivsten Ländern der Welt, wenn es um Meinungsfreiheit und Menschenrechte geht. Das Land rangiert weltweit unter den Staaten mit den meisten inhaftierten Schriftstellerinnen und verzeichnete allein im Jahr 2022 mindestens 18 inhaftierte Autorinnen. Die vietnamesische Regierung kontrolliert streng alle traditionellen Medien und überwacht Online-Plattformen, um Kritik zu zensieren und zu bestrafen. Insbesondere soziale Medien stehen unter starker Kontrolle, und Bürger*innen, die ihre Meinung zu Themen wie Menschenrechtsverletzungen, Korruption oder Umweltproblemen äußern, laufen Gefahr, verhaftet zu werden.

Die vietnamesischen Behörden nutzen vage formulierte Gesetze wie Artikel 117 des Strafgesetzbuchs von 2015, der „Propaganda gegen den Staat“ kriminalisiert, um kritische Stimmen zu unterdrücken. Fairness im Justizsystem ist kaum gewährleistet, da politische Gefangene häufig willkürlich festgenommen, ohne rechtlichen Beistand angeklagt und in unfairen Prozessen zu langen Haftstrafen verurteilt werden. Trotz internationaler Kritik, unter anderem von den Vereinten Nationen, bleibt die Regierung bei ihrem harten Kurs.

Die Situation wird zusätzlich durch eine zunehmende Einschränkung der digitalen Freiheiten verschärft. Die Regierung setzt technische Mittel ein, um Zugangsdaten zu überwachen und Inhalte zu zensieren, wodurch die Meinungsfreiheit im digitalen Raum stark eingeschränkt wird.

Foto: RSF